Fussball500

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Abonnements- und Allgemeine Geschäftsbedingungen

Abonnements- und Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Stand 07/2007

1 Leistungsinhalt und -Umfang

1.1 Gegenstand des Vertragsverhältnisses ist die Nutzung des Branchendienstes Informationsdienstes fussball500.net von Derichs & Graalmann Kommunikation GbR, Köln, (nachfolgend fussball500.net) durch Zugang zu dessen Internet-Portal und die Lieferung eines Newsletters in Form eines Abonnements. fussball500.net ist nur verpflichtet, dem Abonnenten den Newsletter per E-Mail im gewählten Format [HTML - oder Text-Format] an die von ihm angegebenen Nutzer/Adressen zu senden. Für den Empfang der E-Mail beim Abonnenten steht fussball500.net nicht ein.

1.2 fussball500.net ist berechtigt, technische Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, eine vertragswidrige Nutzung zu verhindern.

1.3 fussball500.net behält sich vor, das Informationsangebot zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu modifizieren, wenn und soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen von fussball500.net für den Abonnenten zumutbar ist. In den Saisonphasen, da der Pflichtspielbetrieb des deutschen Profifußballs ruht, ruht das Informationsangebot für jeweils ca. zwei Wochen; über den genauen Zeitraum wird der Abonnent rechtzeitig per Mail informiert.

 

2 Gebühranpassung, Zurückbehaltungsrecht, Abtretung

2.1 fussball500.net behält sich vor, die Abonnementgebühren in angemessenem Umfang zu ändern. In diesem Fall ist der Abonnent/ fussball500.net berechtigt, das Abonnement mit einer Frist von zwei Wochen ab Bekanntgabe der geplanten Änderung zum Ende des auf die Bekanntgabe folgenden Monats schriftlich zu kündigen.

2.2 Nur im Fall unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Ansprüche ist der Abonnent zur Aufrechnung bzw. zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts berechtigt.

2.3 Die Abtretung von Rechten aus einem Vertragsverhältnis mit fussball500.net setzt zu ihrer Wirksamkeit die vorherige schriftliche Zustimmung von fussball500.net voraus.

 

3 Vertragsdauer / Rücktritt

3.1 Die Vertragslaufzeit beginnt am 1. des Monats, der auf den Zugang der Zugangsdaten beim Abonnenten zur Nutzung der angebotenen Dienste folgt. Das Abonnement hat grundsätzlich eine  Laufzeit von 12 Monaten und verlängert sich jeweils um 12 Monate, sollte nicht bis spätestens sechs Wochen zum Ende eines jeden Bezugszeitraumes (Erster Bezugszeitraum 12 Monate) schriftlich per Post bei Derichs & Graalmann Kommunikation GbR, Worringer Straße 22, D-50668 Köln, gekündigt werden.

3.2 Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung kommt es auf den Zugang beim anderen Vertragspartner an. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigen Gründen nach Maßgabe der sonstigen vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt. Als wichtiger Grund seitens  fussball500.net gilt insbesondere die Einstellung des Informationsdienstes, begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Abonnenten sowie die Verletzung, der nachfolgend unter Ziffer 4. genannten Pflichten.

 

4 Sonstige Pflichten des Abonnenten

4.1 Der Abonnent bzw. die Nutzer sind nicht berechtigt, den Newsletter an Dritte weiterzugeben. Eine etwaig zur Verfügung gestellte Zugangsberechtigung (Benutzername, Kennwort) zum Newsletter und zur Homepage von fussball500.net ist nicht übertragbar und vor der Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Erhält ein Nutzer Kenntnis vom Missbrauch eines Passworts, so hat er fussball500.net darüber unverzüglich zu unterrichten.

Die Leistungen von fussball500.net dürfen nur im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung von den Personen genutzt werden, die fussball500.net namentlich vom Abonnenten benannt wurden und denen von fussball500.net ein persönliches Kennwort zugeteilt worden ist ("Autorisierte Nutzer"). Nur diese sind berechtigt, den Newsletter zu empfangen, auszudrucken und abzuspeichern.

Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte sowie Rechte aus Warenzeichen und geistigem Eigentum, stehen im Verhältnis zum Abonnenten ausschließlich fussball500.net oder ansonsten nach dem Gesetz Berechtigten zu.

4.2 Der Abonnent ist verpflichtet, sämtliche für die Registrierung anzugebenden Daten wahr, genau, aktuell und vollständig anzugeben. Nach Vertragsabschluß eingetretene Veränderungen der Anschrift des Abonnenten sind fussball500.net unverzüglich zu melden. Falls vom Abonnenten eine Einzugsermächtigung erteilt wurde, hat er bei Änderung der Bankverbindung fussball500.net unaufgefordert und unverzüglich eine neue Einzugsermächtigung zu erteilen.

4.3 Um das Angebot von fussball500.net zu nutzen, muss der Abonnent für die notwendigen Systemvoraussetzungen und deren Betrieb auf eigene Kosten sorgen (z.B. Vorhaltung und Einrichtung von Hardware, Betriebssystem, DFÜ-Verbindungen, Internet-Zugang, Browser-Software etc.). fussball500.net weist darauf hin, dass sich die Systemvoraussetzungen entsprechend der technischen Entwicklung verändern können. Der Abonnent ist verpflichtet, auf seinen EDV-Systemen handelsübliche Schutzmaßnahmen gegen Systembeschädigungen und Datenverluste zu treffen, insbesondere geeignete Virenschutzprogramme zu installieren und regelmäßige Datensicherungen durchzuführen.

4.4 Der Abonnent ist verpflichtet, den Inhalt der von fussball500.net bereitgestellten Dokumente und Informationen durch geeignete sekundäre Quellen zu bestätigen, bevor er darauf bezogen kostenrelevante Entscheidungen trifft.

 

5 Leistungsstörungen / Haftungen / Gewährleistungsbedingungen

5.1 Kann fussball500.net aus Gründen höherer Gewalt, oder aus sonstigen - weder von fussball500.net noch vom Abonnenten - zu vertretenden Umständen oder wegen einer technischen Störung dem Abonnenten die geschuldeten Informationen überhaupt nicht, oder nur mit erheblichen Einschränkungen zur Verfügung stellen, so gilt Folgendes: Wird die Unterbrechung innerhalb von vierzehn Kalendertagen behoben, so haftet fussball500.net für den Ausfall der Informationen und allenfalls daraus resultierender Schaden nicht. Dauert die Unterbrechung länger als vierzehn Tage, so ruht ab dem fünfzehnten Tag die Pflicht zur Zahlung der Abonnementgebühren durch den Abonnenten und die Pflicht zur Lieferung der Information durch fussball500.net bis zu Ihrer Behebung. fussball500.net ist insbesondere berechtigt, seinen Dienst für Wartungsarbeiten zu unterbrechen, Unterbrechungszeiten werden rechtzeitig auf der Site oder per Rund-Email an die Abonnenten angekündigt.

5.2 Die Haftung von fussball500.net ist bezüglich sämtlicher vertraglicher Pflichten aus diesem Vertrag auf grob fahrlässiges und vorsätzliches Verhalten, sowie auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch fussball500.net oder Ihre Erfüllungsgehilfen beschränkt. Auch nachfolgend vorgenommene Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei grob fahrlässigem und vorsätzlichem Verhalten von fussball500.net, sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch fussball500.net oder deren Erfüllungsgehilfen. Für Folgeschäden wird die Haftung darüber hinaus auf vorhersehbare Schäden beschränkt. fussball500.net haftet weder für Richtigkeit, noch Vollständigkeit der mitgeteilten / bereitgestellten Informationen, noch für Schäden des Abonnenten, die daraus entstehen, dass dieser auf die Richtigkeit der Informationen im weitesten Sinne vertraut. Vertragliche Gewährleitungs- und Schadensersatzansprüche verjähren in 2 Jahren, soweit sie nicht auf Arglist beruhen.

5.3 fussball500.net übernimmt keinerlei Verantwortung für die Inhalte, die mittels Link im Newsletter oder auf der Homepage zu anderen Anbietern bereitgestellt werden. Diese Inhalte unterliegen allein der Verantwortung des entsprechenden Fremdanbieters.

5.4 Ist der Abonnent mit der Zahlung der Abonnementgebühren oder sonstiger Zahlungsansprüche im Rückstand, so kann fussball500.net bei Fortdauer des Verzuges die Zugangsberechtigung sperren. Das Recht zur fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzug oder aus einem anderen wichtigen Grund bleibt unberührt. Unabhängig davon, ob fussball500.net das außerordentliche Kündigungsrecht ausübt, werden im Falle des Verzuges die gesamten künftigen Entgelte bis zum Zeitpunkt des nächsten möglichen Kündigungstermins für den Abonnenten sofort zur Zahlung fällig.

5.5 Die Haftung für Vertragsverletzungen richten sich im Übrigen nach den sonstigen vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen.

 

6 Datenschutz

6.1 Hinsichtlich des Datenschutzes finden die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Datenschutzgesetz, Anwendung. Der Abonnent ist ausdrücklich damit einverstanden, dass die von ihm angegebenen Vertragsdaten sowie Daten über die Art und Häufigkeit seiner Nutzung der Leistung von fussball500.net für die Zwecke der Durchführung des Vertrages gespeichert und verwendet werden. Zur Vertragsabwicklung und für die Abrechnung können die Daten des Abonnenten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung an Dritte weitergegeben werden.

6.2 Der Abonnent ist damit einverstanden, dass beim Besuch der Internetseite seine IP-Adresse elektronisch abfragt und gespeichert wird.

 

7 Sonstiges

7.1 Sind einzelne Bestimmungen des Abonnementvertrages oder der AGB unwirksam, so bleibt die Gültigkeit im übrigen unberührt. Die Parteien verpflichten sich statt dessen zur Vereinbarung einer Ersatzregelung, welche der ungültigen in gesetzlich zulässiger und wirtschaftlicher Weise möglichst gleich kommt.

7.2 Die Nichtgeltendmachung einzelner in diesem Vertrag enthaltener Rechte führt nicht zum Verzicht auf diese Rechte, sondern der jeweils Berechtigte bleibt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen jederzeit zur künftigen Geltendmachung berechtigt.

7.3 Änderungen und Ergänzungen des Abonnements bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Änderungen der AGB sind dem Abonnenten vorweg schriftlich bekannt zu geben. Widerspricht der Abonnent den Änderungen nicht binnen 2 Wochen, gilt seine Zustimmung dazu als erteilt. Der Abonnent wird darauf vor Beginn der Widerspruchsfrist ausdrücklich hingewiesen.

7.4 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist Düsseldorf. Dies gilt nicht, sofern durch Gesetz zwingend ein anderer Gerichtstand bestimmt ist.

7.5 Für alle Vertragsbeziehungen zwischen fussball500.net und dem Abonnenten gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Wiener UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

 

8 Anschrift des Unternehmens

Derichs & Graalmann Kommunikation GbR, Worringer Straße 22, D-50668 Köln.